Erfolge und Perspektiven von 30 Jahren Reform und Öffnung

Erfolge und Perspektiven von 30 Jahren Reform und Öffnung

2008-12-19 16:21

Von Li Junru

Ende 1978 hat China beschlossen, die Reform- und Öffnungspolitik einzuführen. Der Begriff „Reform und Öffnung“ bezieht sich auf zwei wichtige Politikfelder: Reform im Inneren und Öffnung nach außen. Durch die Reform im Inneren sollten das Wirtschaftssystem und auch andere Systeme, welche die Entwicklung der Produktivkraft hemmten, von Grund auf verändert werden. Die Öffnung nach außen wurde begonnen mit der Errichtung von vier Wirtschaftssonderzonen (darunter Shenzhen), ging über die Öffnung der Küsten-, Fluss- und Grenzgebiete bis zur vollen Beteiligung an der wirtschaftlichen Globalisierung. Die wichtigen Entscheidungen hinsichtlich dieser zwei Aspekte stehen miteinander in Beziehung und verkörpern die Ansprüche des Sozialismus auf Selbstvervollkommung und -entwicklung.

Diese einzigartige und große Pionierarbeit in der sozialistischen Geschichte Chinas wurde von dem chinesischen Volk als eine „neue Revolution“ bezeichnet.

Die dritte Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas, die vom 18. bis zum 22. Dezember 1978 stattfand, ist seit jeher als der Ausgangspunkt der chinesischen Reform und Öffnung betrachtet worden. Unter Führung von Deng Xiaoping im politischen Zentrum des Führungskollektivs der KP Chinas hat man bei dieser Plenartagung beschlossen, den Arbeitsschwerpunkt der ganzen Partei auf die sozialistische Modernisierung zu legen, also jene Periode zu beenden, in der der „Klassenkampf als leitendes Prinzip“ betrachtet wurde, und eine neue Ära zu beginnen, in der der „Wirtschaftsaufbau im Mittelpunkt“ steht.

Die dritte Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas ist ein wichtiges politisches Ereignis. Die bestimmenden Themen waren die „Befreiung des Denkens“ und die „Demokratie“. Aufgrund dieses politischen Ereignisses begann die Reform und Öffnung Chinas.

Seit der dritten Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas hat China in einer demokratischen Atmosphäre, in der das Denken befreit wurde, eine große Wendung von historischer Bedeutung erfahren.

Diese große Wendung von historischer Bedeutung enthält eine Reihe von noch nie dagewesenen Veränderungen: vom „Klassenkampf als leitendes Prinzip“ zum „Wirtschaftsaufbau im Mittelpunkt“, von der traditionellen Planwirtschaft zur sozialistischen Marktwirtschaft, von der Selbstisolation bis zur Öffnung nach außen, vom Personenkult bis zum Ausbau der Demokratie und des Rechtssystems.

In dieser Reihe von Veränderungen ist die Umwandlung des traditionellen Konzeptes über den Sozialismus besonders erwähnenswert. Ein neuer Weg, der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung wurde eingeschlagen. Dabei handelt es sich um die friedliche Entwicklung Chinas mit dem Ziel der sozialistischen Modernisierung. Das heißt, in den 30 Jahren nach der dritten Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas hat diese das sowjetische Modell des Sozialismus, welches in China in der Vergangenheit praktiziert worden war, schrittweise durch den Sozialismus chinesischer Prägung abgelöst.

Seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik sind 30 Jahre vergangen.

In diesen 30 Jahren hat China in verschiedenen Aspekten der chinesischen Gesellschaft noch nie dagewesene Veränderungen erlebt. Auch in dem wirtschaftlichen, politischen, kulturellen Bereich und beim Aufbau der Gesellschaft hat China noch nie dagewesene Fortschritte, die von historischer Bedeutung sind, erzielt.

Das chinesische Volk hat sich von der Erstarrung befreit und China hat damit eine Gesellschaft voller Lebenskraft und Vitalität. Man braucht nur einen kleinen Bummel durch die Straßen in Beijing zu machen. Wirft man einen Blick auf die Kleidung oder lauscht einem Gespräch unter Chinesen, so stellt man leicht fest, dass sich die Chinesen von verschiedenartigen Fesseln befreit haben. Die Vitalität der chinesischen Gesellschaft ist in großem Maßstab freigesetzt worden. Deng Xiaoping sagte einmal: „Während der ,Kulturrevolution‘ war die ,Viererbande‘ an der Macht und das chinesische Volk fühlte sich schwermütig, man kann sogar sagen, dass es große Besorgnisse hatte. Dementsprechend stagnierte die Entwicklung der ganzen Gesellschaft. Nach der ,Kulturrevolution‘ gab es noch zwei Jahre, in denen man sich noch nicht entscheiden konnte. Dass China wirklich aktiv ist und dass die chinesische Regierung ihre Kräfte darauf konzentriert, sich den Wünschen des Volkes zu widmen, ist der dritten Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas zu verdanken.“ Er betrachtete die Vitalität Chinas als die größte Veränderung und den größten Fortschritt nach der Einführung der Reform und Öffnung. Diese Betrachtungsweise ist sehr wichtig.

China hat sich von einer armen Gesellschaft befreit, in der die meisten Menschen noch Schwierigkeiten hatten, mit ausreichender Nahrung und Kleidung versorgt zu sein, und eine anhaltend schnelle Entwicklung der Volkswirtschaft realisiert. In diesem riesigen Land mit einer Bevölkerungszahl von 1,3 Milliarden Menschen erreichte die durchschnittliche Jahreswachstumsrate der Wirtschaft in den vergangenen 30 Jahren beinahe 10%. Chinas Wirtschaftsvolumen steht weltweit auf dem vierten Platz und die Devisenreserven belegen weltweit den ersten Platz. Die Errungenschaften der chinesischen Wirtschaftsentwicklung sind von der ganzen Welt anerkannt worden.

Die chinesische Zivilisation erfährt eine Wiederbelebung und die Chinesen haben bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung den Stolz auf ihre Nation wieder gewonnen. Beim Reform- und Öffnungsprozess und auch beim Prozess der Modernisierung hat sich auch in der geistigen Verfassung der Chinesen viel verändert, was sich in einer Reihe von Ereignissen wie dem Olympischen Fackellauf, der Erdbebenbekämpfung und der Olympiade 2008 niederschlug. „Die chinesische Nation wieder beleben und mit der Zeit Schritt halten“ – das ist die neue Auffassung vom Patriotismus und vom nationalen Geist, wie sie von weitsichtigen Chinesen in der heutigen Zeit zusammengefasst wurde.

China hat Abschied von der Zeit genommen, in der man wegen der Warenknappheit Bezugsscheine für den Wareneinkauf benötigte. Ein Warenmarkt und Märkte für Produktionsfaktoren sind etabliert worden und man bemüht sich jetzt, sie zu vervollkommen. Wegen der Warenknappheit in der Planwirtschaft musste man Bezugsscheine haben, um Güter des täglichen Bedarfs wie Getreide, Speiseöl, Salz, Zucker, Fisch, Fleisch, Kohle, Streichhölzer, Baumwollstoffe, Fahrräder und Nähmaschinen einzukaufen. Darüber hinaus wurden die Waren nicht zu jeder Zeit angeboten und man musste jedes Mal lange in der Schlange stehen, um etwas zu bekommen. Mit der schrittweisen Etablierung und Vervollkommung der sozialistischen Marktwirtschaft gibt es heute ein reiches Angebot an Waren – was man sich früher kaum hätte vorstellen können.

China hat die Zahl der unter dem Existenzminimum lebenden Menschen stark reduziert; das chinesische Volk hat den Weg zum Wohlstand eingeschlagen. In den vergangenen 30 Jahren ist das jährliche verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner von 343 Yuan auf 13 700 Yuan gestiegen, das der Bauern von 133 auf 4 100 Yuan. Und die Zahl der unter dem Existenzminimum lebenden Menschen ist von 250 Millionen auf 23 Millionen gesunken. Obwohl es in China noch das Problem der unausgeglichenen Entwicklung zwischen Stadt und Land, zwischen den Regionen, zwischen Wirtschaft und Gesellschaft gibt, und auch die Einkommensunterschiede in der Bevölkerung immer größer werden, nimmt die Zahl der Armen ständig ab, während die Zahl der Menschen mit mittlerem Einkommen stark anwächst. Das sind Fortschritte, die man aufmerksam verfolgen sollte.

China hat sich auch von der Zeit verabschiedet, in der man Angst hatte, über Menschen zu sprechen. Der Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems wird schnell vorangetrieben. In Literatur und Wissenschaft sind die Themen „Natur des Menschen“, „Humanität“ und „Menschenrechte“ heiß diskutierte Themen, was von den Ideologie- und Kulturkreisen Chinas aufmerksam verfolgt wird. Besonders erwähnenswert ist es, dass das Konzept „Menschen stehen im Mittelpunkt“ auf Anregung und Förderung der KP Chinas das Leitkonzept geworden ist, das in der wirtschafltichen und gesellschaftlichen Entwicklung konsequent durchgeführt werden sollte. Nach der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik wurden zahlreiche Menschen, die zu Unrecht, irrtümlicher- oder fälschlicherweise verurteilt worden waren, rehabilitiert. Die grundlegenden Rechte der Chinesen werden nicht nur von der Verfassung und von den auf Grund derselben erlassenen Gesetzen garantiert, sondern auch bei der ständigen Entwicklung der demokratischen Politik schrittweise verwirklicht.

Aus "China heute"