Grußwort von Botschafter Ma

auf der 4. WirtschaftsWoche- Jahrestagung China 2006

am 25. Oktober 2006

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

Zunächst möchte ich zur Eröffnung der 4. Wirtschaftswoche- Jahrestagung China 2006 herzlich gratulieren.

Über Chinas Entwicklung wird zur Zeit viel diskutiert und spekuliert. Viele fragen nach der Zukunftsperspektive Chinas, interessieren sich für Rahmenbedingungen der Investitionen in China, wollen mehr über China erfahren, um die Zusammenarbeit mit China auszubauen. Deshalb bin ich der Hoffnung, dass auf dieser Tagung durch sachliche Diskussionen den Teilnehmern ein umfassendes und objektives China-Bild vermittelt wird.

Dazu möchte ich auch meinen Beitrag leisten, indem ich kurz auf einige Fragen von gemeinsamem Interesse eingehen:

1. China wird fest an der friedlichen Entwicklung festhalten. Von China wird keine Bedrohung für andere Länder ausgehen.

--- China braucht eine friedliche internationale Umgebung für die eigene Entwicklung und fördert gleichzeitig aufgrund seiner Entwicklung den Weltfrieden.

--- China setzt hauptsächlich auf eigene Kraft, indem es die Binnennachfrage stimuliert und die zunehmenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung befriedigt. China verfügt die weltweit größte Bevölkerung, die grosse Landflaeche, reichliche Ressourcen und einen Markt mit grossem Potential. All dies bildet eine wichtige Grundlage, aufgrund dessen China seine Entwicklung wesentlich mit eigener Kraft realisieren kann.

--- Bei der Entwicklung ist China natürlich auch auf einschränkende Faktoren wie im Bereich Energie, Ressourcen und Umwelt gestoßen. Aber wir haben uns nach einigen Jahren auf einen Weg zu einer umfassenden, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung geeinigt, der folgende neue Aspekte beinhalten: Entwicklung auf der wissenschaftlich fundierten Basis; Aufbau einer ressourcensparende und umweltfreundliche Gesellschaft. Parallel dazu wird China die wirtschaftliche und politische Reform weiter vorantreiben, die Öffnung nach Außen ausbauen, die strukturelle Hindernisse für Entwicklung beseitigen, um der Modernisierung einen neuen Impuls zu geben.

--- In den internationalen Angelegenheiten wird China weiter die unabhängige und selbständige Außenpolitik des Friedens verfolgen, die UNO-Charta und die allgemein anerkannten Normen für internationale Beziehungen strikt einhalten, auf der Grundlage der Fünf-Prinzipien der friedlichen Koexistenz mit allen Ländern der Welt freundlich umgehen. Wir nehmen weder Ideologie noch Gesellschaftssystem als Massstab, um jemandem unsere eigenen Wertvorstellungen aufzuzwingen und uns in innere Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Wir wenden uns gegen Hegemonie und Machtpolitik und werden selbst niemals nach Hegemonie streben. Chinas Verteidigungspolitik ist vom defensiven Charakter. Wir betreiben weder Wettrüsten noch militärische Expansion. Das chinesische Volk hat ausländische Aggressionen und Demütigungen genug erlitten und versteht zutiefst, welche Schmerzen die Aggression und Unterdrückung einer Nation zufügen kann.

Daher ist der Wille von uns, den Weg der friedlichen Entwicklung zu gehen, aufrichtig und entschlossen.

2. China verfolgt eine Öffnungsstrategie von gegenseitigem Vorteil und gemeinsamem Nutzen. Die Entwicklung Chinas wird der Welt Chancen bringen.

--- An der Öffnung nach Außen festzuhalten ist eine langfristige und zugrundliegende Staatspolitik von China. Seit 1978 ist die chinesische Volkswirtschaft kontinuierlich und schnell gewachsen und hat zum Wachstum der Weltwirtschaft und des Welthandels mit jeweils 10% und 12% beigetragen. Seit WTO-Beitritt im Jahr 2001 hat China jährlich Waren im Wert von 500 Mrd. US-Dollar importiert und rund 10 Mio. Arbeitsplätze ausserhalb Chinas entstehen lassen. Chinas Exportwaren, die preisgünstig und von guter Qualität sind, bedeuten Konsumenten in verschiedenen Regionen der Welt nicht nur größere Auswahl und Preisvorteil, auch der Inflationsdruck weltweit wird dadurch gedrosselt.

--- China verfolgt eine Politik des Freihandels, hält an dem Prinzip der Gleichberechtigung und des gegenseitiges Nutzens fest. Statt absichtlich einen Handelsüberschuss anzustreben, erwarten wir gemeinsame Anstrengungen mit unseren Handelspartnern, um die Unausgewogenheit im Handel im Zuge des Ausbaus des bilateralen Handels zu überwinden. China tritt konsequent die internationale Zusammenarbeit, Liberalisierung der Handel- und Investitionstätigkeiten und Beseitigung der Handelshemmnisse ein. Wir sind fuer weitere Marktöffnung, fuer Aufhebung der Export-Restriktionen von Technologien weltweit und fuer ein offenes, gerechtes, transparentes multilaterales Welthandelssystem fuer mehr internationale Investitionen.

--- China wird weiter am Mechanismus der RMB-Wechselkursbildung reformieren und die Schwankungselastizitaet des RMB-Wechselkurses Schritt für Schritt erhöhen, und zwar unter Beruecksichtigung aller Faktoren wie eigene wirtschaftliche Entwicklung, finanzielle Stabilität, Anpassungsfähigkeit der Unternehmen und auch eventuelle Auswirkungen auf die angrenzenden Länder und Regionen sowie auf die Weltwirtschaft -und Finanzwesen.

3. China setzt bei der Energieversorgung hauptsächlich auf eigene Produktion und nimmt zugleich aktiv an der internationalen Kooperation zur Energieförderung und –nutzung auf Basis des gegenseitigen Nutzens teil.

--- China ist mehr ein großes Energie produzierendes Land als ein Energie verbrauchendes Land. China verfügt über großes Kohlenvorkommen, 2/3 seiner Wasserkraft ist noch zu erschließen, Atomenergie, Energiegewinnung aus Windkraft und Biomasse befindet sich erst in der Anfangsphase. Fuer die inländische Energieversorgung gibt es noch ein großes Potential auszuschoepfen.

--- Wir halten daran fest, Erschließung neuer Energiequellen und Energiesparen miteinander zu verbinden, wobei das Energiesparen an die erste Stelle gestellt wird. Wir bemühen uns um den Aufbau eines stabilen, wirtschaftlichen und sauberen Energieversorgungssystems. Bei der Planung der Wirtschaftsentwicklung haben wir uns gleichzeitig ein Ziel gesetzt, bis 2010 den Energieverbrauch pro Einheit des BIP gegenüber 2005 um 20% zu reduzieren.

--- Um die internationale Energiesicherheit zu gewährleisten, haben wir der internationalen Gemeinschaft gegenueber unsere Gedanken ueber eine neue Energiesicherheit dargelegt, wonach alle Länder auf der Basis des gegenseitigen Nutzens zusammenarbeiten, die Energiequellen diversifiziert und die Energieversorgung miteinander koordinieren sollten. China wird den internationalen Energiemarkt in einem angemessenen Maße nutzen und nach dem Prinzip „Gleichberechtigung, gegenseitiger Nutzen und gemeinsamer Gewinn" die Zusammenarbeit mit allen Energie produzierenden und verbrauchenden Ländern einschließlich mit Europa intensivieren, um gemeinsam die globale Energiesicherheit zu bewahren

4. China legt großen Wert auf den Schutz des geistigen Eigentums und schützt die Interessen der Eigentümer.

--- Die Entschlossenheit Chinas, das geistige Eigentum zu schützen, ist groß , und die Arbeit in diesem Bereich hat bereits wichtigenFortschritte gemacht. Der Schutz des geistigen Eigentums dient nicht nur zur Erfüllung der internationalen Verpflichtungen, viel mehr ergibt sich aus der inländischen Entwicklung und der Erhöhung der selbständigen Innovationsfähigkeit. Der Schutz des geistigen Eigentums bedeutet zweifelsohne Achtung vor Wissen, Ermutigung zur Innovation und Schutz der Produktivkraft. Der Schutz des geistigen Eigentums in China muss so stark wie Eisen und Stahl.

--- Wir werden die Gesetze und Verordnungen zum Schutz des geistigen Eigentums beschleunigt vervollstaendigen bzw. der internationalen Regelung anpassen, damit man sich bei Gesetzeswidrikeiten darauf berufen kann.

--- Wir werden außerdem die Vollstreckung des Gesetzes verstärken, sowohl administrativ als auch juristisch. Beide Methoden sollen sich ergänzen, um hart gegen die Verletzungen des geistigen Eigentums vorzugehen und die Interessen der Inhaber des geistigen Eigentums in vollem Maßen zu schützen. --- Wir werden die Aufklärungsarbeit intensivieren und das Bewusstsein der ganzen Gesellschaft für den Schutz des geistiges Eigentums schärfen. Wir werden auch den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit zum Schutz des geistigen Eigentums in der Welt intensivieren.

Meine Damen und Herren,

in den letzten Jahren hat sich die Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit zwischen China und Deutschland schnell entwickelt. Das bilaterale Handelsvolumen hat sich um das 260-fache vergrößert, von 270 Millionen im Jahr 1972 auf über 70 Milliarden US Dollar in diesem Jahr. Beide Länder weisen wirtschaftlich grosse Komplementarität auf, die fuer eine vielversprechende Zukunft der Kooperation spricht. China, als das größte Entwicklungsland der Welt, bietet eine grosse Reserve an Arbeitskräften und einen riesigen Markt, während Deutschland, eins der hochentwickelten Länder, über führende Wissenschaft und Technologie, ueber starkes Kapital verfügt. Im Prozess der Industrialisierung braucht China kapital-und technologieintensive Produkte aus Deutschland. Im Gegenzug haben arbeitsintensive Produkte aus China den Bedarf auf dem deutschen Markt gedeckt und dadurch den deutschen Konsumenten reale Vorteile gebracht.

Lassen wir uns gemeinsam darum bemühen, die bilateralen Beziehungen insbesondere die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen weiter voranzutreiben, zum Wohl unserer beiden Länder und Voelkern.

Zum Schluss wünsche ich der Jahrestagung viel Erfolg!

Vielen Dank!