Beijing

Der 30. Menschenrechtsdialog zwischen China und der EU hat am Donnerstag und Freitag in Beijing stattgefunden. Beide Seiten haben dabei die jeweils neuen Fortschritte im Bereich der Menschenrechte vorgestellt. Zudem wurden Meinungen über die internationale Kooperationen in diesem Bereich, den rechtlichen Schutz von Minderheiten und den Aufbau eines Rechtsstaats ausgetauscht.

Die chinesische Seite stellte verschiedene neue Maßnahmen zur Stärkung der Legislative und zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung vor. Auch die Vervollständigung der sozialen Absicherung und die Förderung der Entwicklung in von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten wurden dargelegt. Dabei wurde besonders betont, dass man am Geist der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts festhalten wolle. Erst so könnten durch den Menschrechtsdialog positive Erfolge erzielt werden.