Vom 27. bis 28. April hat der 16. chinesisch-amerikanische Menschenrechtsdialog in Beijing stattgefunden. Dabei haben beide Seiten einander die jüngsten Fortschritte in diesem Bereich mitgeteilt und mehrere Fragen umfassend erörtert. Zu ihnen zählen die Menschenrechtskooperation im Rahmen der UNO, die Rechtsverwaltung sowie Rechte der Angestellten und die Freiheit zur Äußerung. Beide Seiten halten diesen Dialog für aufrichtig, offen und konstruktiv.

In den letzten mehr als 20 Jahren des Dialogs hat die chinesische Regierung sich stets für eine Verbesserung der Menschenrechtssituation eingesetzt. Bei diesem Dialog hat China die USA über seine Maßnahmen und Leistungen bei der Gewährleistung des Volkslebens, der Förderung von Demokratie und Rechtsaufbau sowie der Vervollständigung der grundlegenden Demokratie informiert. China betont, lediglich das chinesische Volk selbst sei in der Lage, die gegenwärtige Menschenrechtssituation vor Ort zu beurteilen.

Wang Fan vom chinesischen Diplomatischen Institut sagte, Chinas Erfolge beim Menschenrechtsaufbau seien von allen Seiten anzuerkennen. China betrachte seine eigenen Probleme zunehmend ernsthafter und habe mit einer offenen Haltung den Menschenrechtszustand verbessert.

„China begrüßt alle Vorschläge und Anregungen, die einer Verbesserung der Menschenrechtslage des Landes dienen werden. Wir geben unsere Probleme auf diesem Gebiet zu. Über eine Lösung der betreffenden Probleme plädiert China dafür, dass sich die Menschenrechte unter stabilen Umständen ständig verbessern sollen. In diesem Prozess können unsere Menschenrechtsprobleme beigelegt werden."

Zum chinesisch-amerikanischen Menschenrechtsdialog erklärte Wang Fan, es sei eine gute Sache, dass beide Seiten am Verhandlungstisch sitzen könnten. Zumindest können konkrete Meinungsverschiedenheiten festgelegt, und unnötige Mißverständnisse beseitigt werden. Trotz Windungen und Wendungen in den letzten mehr als 20 Jahren habe der Dialog stetig Erfolge erzielt.

„Ich bin überzeugt, dass die Themen des chinesisch-amerikanischen Menschenrechtsdialogs bereichert worden sind. Immerhin ist die Entwicklungslage verschiedener Länder auch unterschiedlich. Es gibt auch immer mehr Fragen, die gemeinsam bewältigt werden müssen. So sollen die Themen des Dialogs stetig vertieft werden."