Das erste "Beijinger Menschenrechtsforum" ist am Montag in der chinesischen Hauptstadt eröffnet worden. Daran nehmen mehr als 100 in- und ausländische Regierungsvertreter und Gelehrte teil. Sie werden die Themen "Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechte" erörtern. Zahlreiche Teilnehmer haben die Leistungen Chinas im Menschenrechtswesen gewürdigt. Zudem kritisierten sie die Doppelmoral einiger Länder in der Menschenrechtsfrage.

Das "Beijinger Menschenrechtsforum" ist von der größten inoffiziellen Menschenrechtsorganisation in China, der chinesischen Studiengesellschaft für Menschenrechte, organisiert worden. Vertreter aus mehr als 30 Ländern und Organisationen, darunter die USA, Australien, Südafrika, Indien und Russland sowie die UNO, nehmen daran teil.

Auf der Eröffnungszeremonie des Forums sagte der Vorsitzende der chinesischen Studiengesellschaft für Menschenrechte, Luo Haocai, in den vergangenen 30 Jahren habe China im Bereich der Menschenrechte riesige Fortschritte erzielt:

"Die bürgerlichen und politischen Rechte der Chinesen sind vollständig gewährleistet worden. Unter dem System der Volkskongresse beteiligt sich das chinesische Volk umfassend am politischen Leben."

Auch ausländische Forumsteilnehmer haben Chinas Erfolge bezüglich der Menschenrechte gelobt. Der Generalsekretär der Genfer UN-Vertretung, Sergei A. Ordzhonikidze, sagte in einem Interview mit einem CRI-Korrespondenten:

"Es ist offenkundig für ausländische Menschenrechtsbeobachter, dass China in den vergangenen 30 Jahren im Schutz und in der Förderung der politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte des Volkes auffallende Leistungen erzielt hat."

Mitte März hat die Dalai-Clique in tibetischen Gebieten Chinas schwere Sabotageakte angezettelt. Einige westliche Politiker und Organisationen haben ungeachtet der Tatsachen daraufhin willkürlich die Menschenrechtspolitik der chinesischen Regierung angegriffen. Dazu sagten die Forumsteilnehmer, westliche Länder hätten in der Menschenrechtsfrage immer eine Doppelmoral vertreten. Sie hätten den meisten Entwicklungsländern, darunter auch China, Missachtung der Menschenrechte vorgeworfen, ohne die Einhaltung der Menschenrechte im eigenen Land zu hinterfragen.

Der stellvertretende Direktor der Parteischule des ZK der KP Chinas, Li Junru, sagte auf dem Forum, im Grunde sei es ein Vorurteil der westlichen Länder, die derzeitige Situation der Menschenrechte in China mit den vergangenen Ideen des Kalten Kriegs in Zusammenhang zu bringen. Einige westliche Politiker und Strategen hätten die Menschenrechtssituation in China mit dem Vorurteil der Verzerrung der Kommunistischen Partei und des Sozialismus im Kalten Krieg beurteilt.

Die höchste Vertreterin der ukrainischen Menschenrechtssitzung, Nina Karpachjova, hat einmal Tibet besucht. Sie hat selbst Chinas Bemühungen um eine Lösung der Armuts- und Bildungsfragen in Tibet sowie um effektive Gewährleistung der Menschenrechte der Tibeter gesehen:

"Ich bin nach Tibet gereist. Tibet ist ein untrennbarer Teil Chinas. Chinas Souveränität und territoriale Integrität müssen von der internationalen Gemeinschaft respektiert werden. Der Versuch zur Störung der Olympischen Spiele in Beijing ist eigentlich eine Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten. Ich bin der Meinung, dass China große wirtschaftliche Erfolge erzielt hat. Das Selbstvertrauen des Lands ist ständig gestiegen. Es gilt als eine ausschlaggebende Kraft in unserer unipolarisierten Welt."

Manche Forumsteilnehmer vertraten die Ansicht, eine Doppelmoral in der Menschenrechtsfrage behindere den Austausch und die Kooperation in der Menschenrechtsfrage weltweit. Alle Länder sollten einander gegenseitig tolerieren, respektieren und gleichberechtigt behandeln. Nur dann könnten sie gemeinsam das internationale Menschenrechtswesen fördern.