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Home > Themen > XX. Parteitag der KPCh > Fragen & Antworten rund um den Bericht des 20. Parteitages
5. China entwickelt eine Gesamtprozess-Volksdemokratie. Da China aber keine Wahlen und Gewaltenteilung nach westlichem Modell kennt, ist China demnach kein demokratisches Land?
2022-12-22 01:59

In der langjährigen praktischen Umsetzung hat China immer wieder eigene Erfahrungen mit dem Aufbau einer demokratischen Politik gemacht und das Konzept der „Gesamtprozess Volksdemokratie” entwickelt und etabliert. Dieses Konzept ist durch die zentrale Stellung des Volkes in allen Stufen des gesamten Prozesses gekennzeichnet und zieht sich durch den gesamten Prozess der politischen Praxis und des politischen Lebens, einschließlich demokratischer Wahlen, demokratischer Konsultation, demokratischer Entscheidungsfindung, demokratischer Verwaltung und demokratischer Kontrolle. Natürlich gibt es Formen der prozess- und ergebnisbezogenen Demokratie. Aber im Gegensatz zur westlichen repräsentativen Demokratie mit periodischen Wahlen zeichnet sich Chinas Konzept der Volkssouveränität vor allem dadurch aus, dass die Bürger ständig am Entscheidungsprozess auf allen Ebenen aktiv beteiligt sind und so ihr Leben durchgehend selbst mitgestalten, die Anliegen der Bürger sind mit dem Staatswillen vereint. Diese „Gesamtprozess-Volksdemokratie” bezieht alle Aspekte des Lebens mit ein und deckt alle Stufen und Bereiche der Entscheidungsfindung mit ab. Sie hat sich als die umfassendste Form der Demokratie mit der größten Bürgernähe und Wirksamkeit bewährt.

Demokratie kann auf unterschiedliche Weise erreicht werden. Für ein so großes Land wie China ist es von entscheidender Bedeutung, was für ein Weg der demokratischen Entwicklung eingeschlagen wird. China ist sehr interessiert daran, sich an allen bewährten Errungenschaften der menschlichen und politischen Zivilisation zu orientieren und von ihnen zu lernen, wird aber niemals die Demokratiemodelle anderer Länder blind kopieren. China begrüßt alle konstruktiven Vorschläge und gut gemeinte Kritik, wird aber niemals oberlehrerhafte und arrogante Belehrungen akzeptieren. Demokratie zu erlangen, ist das Recht aller Völker und nicht das Patent bzw. Privileg einiger weniger Länder. Genauso wenig wie China versucht, anderen Ländern das chinesische Demokratiemodell überzustülpen, werden wir die Versuche externer Kräfte dulden, das chinesische System zu verändern. Es gehört zu den Grunderfahrungen bei der demokratischen Entwicklung Chinas, dass wir die Demokratie im Einklang mit den Besonderheiten und der tatsächlichen Situation in China gestalten und entwickeln, und unbeirrt einen Weg der demokratischen Entwicklung verfolgen, der zu unseren nationalen Gegebenheiten passt.

Ob eine Form der Demokratie gut oder schlecht ist, kann am besten mit einem Blick auf den tatsächlichen Zustand eines Landes und am ehesten durch die Bevölkerung selbst beurteilt werden. Daten der letzten Jahre zeigen, dass jährlich über 90% der Chinesen mit der chinesischen Regierung zufrieden sind. Eine in diesem Jahr veröffentlichte Studie der in Dänemark ansässigen Alliance of Democracies Foundation und des deutschen Data Tracking-Unternehmens Latana ergab, dass 83% der Chinesen China für ein demokratisches Land halten, während nur 49% der Amerikaner der Meinung sind, die Vereinigten Staaten seien eine Demokratie – und das, obwohl sich die USA stets als weltweiten Leuchtturm der Demokratie nennen. 


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