In der vom deutschen Auswärtigen Amt am 1. September abgegebenen Erklärung zum sogenannten „Assessment of human rights concerns in the Xinjiang Uyghur Autonomous Region“ (im Folgenden „Xinjiang-Bericht“) des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) werden einmal mehr Tatsachen verleugnet. Der mit Lügen gespickte „Xinjiang-Bericht“ wird darin als Maßstab herangezogen und es werden haltlose Anschuldigungen sowie böswillige Verleumdungen gegenüber China erhoben. Auch wird offen damit gedroht, Druck auszuüben. China lehnt dieses Vorgehen entschieden ab und missbilligt die Äußerungen aufs Schärfste. Wir bekräftigen an dieser Stelle unseren Standpunkt wie folgt:

1. Der in der Erklärung zitierte, sogenannte „Xinjiang-Bericht“ wurde vom OHCHR ohne Genehmigung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen verfasst. Er basiert auf Lügen, verstößt gegen die Prinzipien der Universalität, Objektivität, Nichtselektivität und Nichtpolitisierung und ist demnach völlig rechtswidrig und gegenstandslos. Über 60 Gerechtigkeit fordernde Länder haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte gegen die Veröffentlichung dieses unhaltbaren Berichts ausgesprochen. Auch haben sich nahezu 1.000 Nichtregierungsorganisationen und Menschen aus allen Gesellschaftsbereichen in Xinjiang mit Schreiben an die Hohe Kommissarin gewandt und ihren Widerspruch zum Ausdruck gebracht.

2. Angesichts der Vielzahl unbestreitbarer und objektiver Tatsachen hat die Hohe Kommissarin während ihres kürzlichen Besuchs in Xinjiang im Gegensatz zu den Erwartungen der USA und einiger westlicher Kräften keine Untersuchung auf der Basis einer Schuldvermutung durchgeführt. Sie wurde deshalb scharf angegangen, unter Druck gesetzt und sogar zum Rücktritt gedrängt. Bei der Verfassung des Berichts, der sich in seiner Gänze von der Erklärung der Hochkommissarin zu ihrem Besuch in China unterscheidet, wurden antichinesisch eingestellte Mitwirkende im Hochkommissariat mobilisiert, um den Bericht mit Falschinformationen, Lügen und Fehlern aufzublasen. Dies ist eine gemeinsam von den USA und einigen westlichen Kräften inszenierte Farce sowie der erneute Versuch, sich der UN-Institutionen zu bemächtigen bzw. diese unter Druck zu setzen und damit die internationale Gemeinschaft in die Irre zu führen.

3. Unter dem Vorwand des Schutzes der Menschenrechte politisieren einige westliche Länder Menschenrechtsfragen permanent und setzen diese als Waffe ein. Damit verleumden sie andere Länder mutwillig und mischen sich in deren innere Angelegenheiten ein. Ungeachtet der unterschiedlichen Taktiken liegt auf der Hand, dass es sich dabei um Versuche handelt, in Xinjiang Chaos zu stiften und China einzudämmen. Die verschwörerische Bestrebung, Xinjiang zum Zwecke der Eindämmung Chinas zu instrumentalisieren, ist abstoßend und zum Scheitern verurteilt.

4. Die Xinjiang-Frage war nie eine Frage der Menschenrechte, der ethnischen Zugehörigkeit oder der Religion. In den letzten Jahren wurden dank der gemeinsamen Anstrengungen der chinesischen Regierung und der Menschen aller ethnischer Gruppen in Xinjiang bemerkenswerte Ergebnisse bei der Terrorismusbekämpfung und der Deradikalisierung in Xinjiang erzielt. Es herrscht soziale Stabilität und wirtschaftlicher Wohlstand. Die Menschen führen ein Leben in Frieden und Zufriedenheit. Die Menschenrechtslage in Xinjiang kann wohl am ehesten von der chinesischen Bevölkerung beurteilt werden. Auch innerhalb der internationalen Gemeinschaft gibt es eine eigene öffentliche Meinung dazu. In den letzten Jahren haben nahezu hundert Länder, darunter auch islamisch Länder, vor Gremien wie dem Menschenrechtsrat und dem Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung nacheinander öffentliche Erklärungen abgegeben, in denen sie Chinas legitimen Standpunkt u.a. in der Xinjiang-Frage unterstützen und sich gegen die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas aussprechen. Westliche Länder sind keine alleinigen Vertreter der internationalen Gemeinschaft.

5. Die internationale Gemeinschaft steht für Gerechtigkeit und Vernunft. Sie unterstützt Chinas vehementes Verfechten des eigenen Standpunkts. Vor diesem Hintergrund muss sogar ein solch widerrechtlicher und unglaubwürdiger Bericht seine falschen Behauptungen über „Völkermord“, „Zwangsarbeit“, „religiöse Unterdrückung“, „Zwangssterilisation“ und dergleichen in Xinjiang zurücknehmen. Das deutsche Auswärtige Amt jedoch ist weiterhin nicht bereit, davon abzulassen und stellt auf der Grundlage der Falschinformationen im oben genannten Bericht unangemessene Forderungen. Es droht sogar damit, sich mit seinen sogenannten Partnern zusammenzutun, um gemeinsam Druck auf China auszuüben. Vor dem Hintergrund, dass Deutschlands Handeln im Laufe der Geschichte negative Spuren auf seiner Menschenrechtsbilanz hinterlassen hat, möchte sich Deutschland nun auf fast schon übertriebene Weise korrigieren bzw. ändern. Daran hat auch niemand etwas auszusetzen. Doch wenn es nun eine geradezu besessene und selbstgerechte Haltung gegenüber anderen Ländern einnimmt, China mit dem erhobenen Zeigefinger oberlehrerhaft zurechtweist und gar mit Sanktionen droht, kann China Deutschland nur raten, tunlichst aus den Fehlern der jüngsten Vergangenheit zu lernen. China wird entschlossen auf alle Sanktionen reagieren, die unter dem Vorwand der Menschenrechte verhängt werden.