Frage: Der Beauftragte der deutschen Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit hat kürzlich geäußert, dass China ein Beispiel eklatanter Verletzung der Religionsfreiheit sei, wo die Politik der Zentralregierung gezielt auf die Sinisierung der ethnischen und religiösen Minderheiten abziele. Opfer seien vor allem die Uiguren und Tibeter, aber auch Christen und Muslime. Wie nimmt die chinesische Seite dazu Stellung?

Antwort: Mit den oben genannten grundlosen Vorwürfen zeigt sich die chinesische Seite äußerst unzufrieden und bringt hiermit ihren entschiedenen Widerspruch zum Ausdruck. Als Rechtsstaat gewährt China seinen Staatsbürgern sämtlicher ethnischer Gruppen die Religions- und Glaubensfreiheit in vollem Umfang. Xinjiang und Xizang zeichnen sich derzeit durch wirtschaftliche Dynamik, gesellschaftliche Harmonie, kulturelle Vielfalt sowie gut erhaltene Traditionen aus. Die Rechte und Freiheiten aller ethnischen Gruppen – einschließlich der Religions- und Glaubensfreiheit sowie der Nutzung und Weiterentwicklung ihrer eigenen Sprachen und Schriften – sind umfassend gewährleistet.

In den vergangenen Jahren haben Tausende ausländische Regierungsbeamte, diplomatische Vertreter, religiöse Persönlichkeiten, Journalisten und Wissenschaftler Xinjiang und Xizang besucht. Sie alle haben die lokalen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungserfolge hoch gelobt und die großen Anstrengungen der chinesischen Regierung gewürdigt, die lokale multiethnische Kultur zu schützen und die Religionsfreiheit zu gewährleisten. In den vergangenen Jahren haben nahezu 100 Länder im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Chinas gerechte Position zu Fragen im Zusammenhang mit Xinjiang und Xizang auf unterschiedliche Weise – unter anderem durch gemeinsame Erklärungen und Einzelstatements – konsequent unterstützt. Sie unterstrichen, dass es sich bei allen Fragen rund um Xinjiang und Xizang um innere Angelegenheiten Chinas handle, sprachen sich gegen die Politisierung von Menschenrechtsfragen und gegen doppelte Standards aus und lehnten es ab, unter dem Vorwand der Menschenrechte in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen. Dies verdeutlicht umfassend die Haltung der internationalen Gemeinschaft.

Wir fordern die deutsche Seite auf, die Tatsachen anzuerkennen und zu respektieren, Selbstreflexion zu üben und Fehler zu korrigieren. Die deutsche Seite sollte ideologische Vorurteile ablegen, China objektiv und rational betrachten und aufhören, unter dem Vorwand der sogenannten religiösen Fragen China zu kritisieren und sich einzumischen.