In jüngster Zeit hat eine Vertreterin der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) in Taiwan im Rahmen eines Interviews mit der ARD in eklatanter Weise separatistische Thesen über eine sogenannte „Unabhängigkeit Taiwans“ verbreitet. Durch gezielte Verdrehung der Tatsachen, die Verbreitung haltloser Behauptungen über eine angebliche „Bedrohung durch das chinesische Festland“ sowie die Aufbauschung des trügerischen Narrativs eines vermeintlichen Gegensatzes zwischen „Demokratie und Autoritarismus“ versucht sie, externe Kräfte zu täuschen und für ihre separatistischen Bestrebungen zu instrumentalisieren. Die Chinesische Botschaft bringt hiermit ihren starken Unmut und ihre entschiedene Ablehnung darüber zum Ausdruck, dass bestimmte deutsche Medien den separatistischen Kräften, die nach einer „Unabhängigkeit Taiwans“ anstreben, eine Plattform zur Verbreitung anti-chinesischer Rhetorik geboten haben, und gibt folgende Erklärung ab:

Erstens, es gibt nur ein China auf der Welt, und Taiwan ist ein unveräußerlicher Bestandteil des chinesischen Territoriums. Dies ist die objektive und unumstößliche Realität sowie der wahre Status quo in der Taiwanstraße. Die größte Bedrohung für Frieden und Stabilität in der Region geht von den separatistischen Kräften, die nach einer „Unabhängigkeit Taiwans“ anstreben, sowie von der Unterstützung durch externe Akteure aus. Die jüngsten Auftritte der DPP entlarven erneut ihre Heuchelei, ihre eigennützigen Absichten und ihre niederträchtigen Methoden. Ihre Versuche, die nationale Einheit Chinas zu untergraben, sind von vornherein zum Scheitern verurteilt. Wer Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße wahren will, muss konsequent am Ein-China-Prinzip festhalten und den separatistischen Bestrebungen entschieden entgegentreten.

Zweitens, die Ursache der Spannungen in der Taiwanstraße liegt in den Spaltungsaktivitäten der separatistischen Kräfte, die nach einer „Unabhängigkeit Taiwans“ anstreben, die unter der Anstachelung und Unterstützung externer Mächte agieren. Dieses Jahr markiert den 80. Jahrestag des Sieges des chinesischen Volkes im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression und im weltweiten antifaschistischen Krieg sowie den 80. Jahrestag der Rückgewinnung Taiwans als Teil Chinas. Die Kairoer Erklärung, die Potsdamer Erklärung und die japanische Kapitulationsurkunde bekräftigen eindeutig Chinas Souveränität über Taiwan. Die Rückgewinnung Taiwans als Teil Chinas war ein Ergebnis des weltweiten antifaschistischen Sieges.Die Resolution 2758 der Generalversammlung der Vereinten Nationen hat die Frage der Vertretung Chinas – einschließlich Taiwans – in politischer, rechtlicher und verfahrensmäßiger Hinsicht endgültig gelöst. Diese Resolution verankert das Ein-China-Prinzip als grundlegende Norm der internationalen Beziehungen und als zentrale Säule der internationalen Ordnung. Jeder Versuch, historische Tatsachen zu verfälschen oder die Resolution 2758 infrage zu stellen, ist nicht nur ein Angriff auf Chinas Souveränität und territoriale Integrität, sondern auch eine Herausforderung der Autorität der Vereinten Nationen und der Nachkriegsordnung – ein gefährlicher Rückschritt gegen den Lauf der Geschichte. Das Narrativ einer angeblichen „militärischen Bedrohung Taiwans durch das Festland“ verdreht Ursache und Wirkung, entbehrt jeglicher Grundlage und folgt einer Logik des Machtstrebens. Das chinesische Volk wird jede Verletzung seiner Souveränität und territorialen Integrität entschieden zurückweisen. Der Wille zur nationalen Wiedervereinigung ist fest, unerschütterlich und nicht verhandelbar.

Drittens, in der Ukraine-Frage hält China stets an einer objektiven, ausgewogenen und konstruktiven Haltung fest und setzt sich aktiv für Dialog und Friedensverhandlungen ein. Chinas Position ist offen, gerecht und transparent – das wird von der internationalen Gemeinschaft weithin anerkannt.Jeder Versuch, die Ukraine-Frage mit der Taiwan-Frage zu verknüpfen oder Parallelen zu ziehen, ist nichts anderes als politische Manipulation mit hintergründigen Absichten. Ein solches Vorgehen verletzt eklatant das Prinzip der Achtung der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität und stellt eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas dar. Alle Versuche, die Ukraine-Frage als Vorwand zu missbrauchen, um separatistische Kräfte, die nach einer „Unabhängigkeit Taiwans“ anstreben, zu unterstützen, sind zum Scheitern verurteilt.

Viertens, auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips haben sich sowohl die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwanstraße als auch die Beziehungen zwischen China und Deutschland stetig und konstruktiv entwickelt. Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße sind ein integraler Bestandteil von Chinas eigenem Wohlstand und Frieden – davon profitiert auch Deutschland in konkreter Weise. Die DPP missbraucht wirtschaftliche und handelspolitische Kontakte, um politische Manipulationen zu betreiben, und versucht, die internationale Gemeinschaft – einschließlich Deutschlands – in ihre separatistischen Machenschaften hineinzuziehen. Die chinesische Seite appelliert an die deutschen Medien und alle gesellschaftlichen Kräfte, die wahre Natur der DPP – ihre anti-chinesische und spalterische Gesinnung – klar zu erkennen und jegliche Unterstützung oder Bühne für separatistische Kräfte, die nach einer „Unabhängigkeit Taiwans“ anstreben, unverzüglich einzustellen.

Zum Schluss möchten wir nochmals betonen: Die Rückgewinnung Taiwans als Teil Chinas ist ein wesentlicher Bestandteil der Errungenschaften des Sieges des Zweiten Weltkriegs und der daraus hervorgegangenen internationalen Nachkriegsordnung. Das Ein-China-Prinzip ist ein breit anerkannter Konsens der internationalen Gemeinschaft und eine grundlegende Norm der internationalen Beziehungen. Die kürzlich eingeführte Gedenkfeier zur Rückgewinnung Taiwans als Teil Chinas stärkt erneut das internationale Verständnis, dass es nur ein China gibt und Taiwan ein unveräußerlicher Bestandteil Chinas ist. Der gerechte Kurs des chinesischen Volkes zur nationalen Wiedervereinigung ist unaufhaltsam, und der internationale Konsens zur Wahrung des Ein-China-Prinzips bleibt unerschütterlich. Jeder Versuch, dieses Prinzip oder die auf internationalem Recht beruhende Ordnung herauszufordern, wird unweigerlich auf den entschiedenen Widerstand des gesamten chinesischen Volkes und aller friedliebenden, gerechtigkeitsliebenden Nationen der Welt stoßen.