Frage: Kürzlich äußerte sich eine Sprecherin des deutschen Auswärtigen Amtes auf der Regierungspressekonferenz zu Chinas jüngster Militärübung rund um die Insel Taiwan. Was sagt China zu diesen Äußerungen?

Antwort: Die jüngsten Aussagen der deutschen Seite stellen eine klare Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten dar, weshalb die chinesische Seite hiermit ihre starke Unzufriedenheit zum Ausdruck bringt und solche Äußerungen entschieden zurückweist. Es steht außer Frage, dass Taiwan ein untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums ist - eine Tatsache, die die Taiwan-Frage zu einer rein inneren Angelegenheit Chinas macht, die keine äußere Einmischung duldet. Es sind separatistische Bestrebungen, die auf eine Unabhängigkeit Taiwans abzielen und durch externe Kräfte unterstützt werden, die letztlich den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße gefährden. Daher ist die von China geführte gemeinsame Militärübung als eindringliche Warnung an jene separatistischen Kräfte zu verstehen, welche den Frieden in der Taiwanstraße absichtlich untergraben. Das militärische Manöver Chinas stellt einen verantwortungsvollen Schritt zum Schutz der nationalen Souveränität, Sicherheit und territorialen Integrität dar. Keine äußere Macht besitzt in diesem Zusammenhang das Recht, leichtfertige Äußerungen zu treffen. China fordert die deutsche Seite daher nachdrücklich auf, ihre politischen Verpflichtungen einzuhalten, das Ein-China-Prinzip konsequent umzusetzen und jegliche falschen Signale an separatistische Kräfte in Taiwan zu unterlassen.