In jüngster Zeit sind einzelne Abgeordnete des Deutschen Bundestages trotz des ernsten Protests der chinesischen Seite nach Taiwan gereist. Sie veröffentlichten zudem auf der Webseite des Deutschen Bundestages eine Pressemitteilung, in der sie ihre Taiwan-Reise zu rechtfertigen versuchten. Darin bezeichneten sie Taiwan offen als einen „Staat“ und diffamierten das legitime Vorgehen Chinas zur Lösung der Taiwan-Frage und zur Verwirklichung der Wiedervereinigung. Die Pressemitteilung verdreht Tatsachen, führt die Öffentlichkeit in die Irre, widerspricht sowohl den grundlegenden Fakten als auch dem international anerkannten Ein-China-Prinzip und sendet ein schwerwiegend falsches Signal an die Kräfte, die die „Unabhängigkeit Taiwans“ anstreben. Die chinesische Seite weist dies entschieden zurück und verurteilt es aufs Schärfste.
Die Resolution 2758 der UN-Generalversammlung stellt eindeutig klar, dass es auf der Welt nur ein China gibt, Taiwan ein untrennbarer Bestandteil des chinesischen Staatsgebiets ist und die Regierung der Volksrepublik China die einzige rechtmäßige Regierung ist, die ganz China vertritt. Die Äußerungen und Handlungen der betreffenden Bundestagsabgeordneten offenbaren in aller Deutlichkeit ihre Unkenntnis und Voreingenommenheit. Ihre Absicht, die Taiwan-Frage als Vorwand für eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas zu missbrauchen, liegt offen zutage. Ihr Versuch, Chinas Souveränität und territoriale Integrität zu beeinträchtigen, wird keinesfalls Erfolg haben.
Das Ein-China-Prinzip bildet die politische Grundlage der bilateralen Beziehungen Chinas zu sämtlichen Staaten, die diplomatische Beziehungen zu China unterhalten, einschließlich der chinesisch-deutschen Beziehungen. Wir ermahnen die betreffenden Bundestagsabgeordneten, die Verbreitung irreführender Äußerungen einzustellen sowie jegliche Form offizieller Kontakte mit den Taiwan-Behörden zu unterlassen. Zugleich fordern wir erneut die deutsche Seite auf, ihr politisches Bekenntnis zur Ein-China-Politik konsequent einzuhalten und die gesunde und stabile Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen zu wahren.