Sprecherin der Chinesischen Botschaft auf Anfrage zu einschlägigen Berichten deutscher Medien

Frage: In letzter Zeit gab es Medienberichte, wonach es am CISPA – Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit zu unangemessenen Kooperationen mit China gekommen sein soll. Wie kommentiert die chinesische Seite?

Antwort: China führt mit Deutschland stets auf der Grundlage der Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften eine gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit durch. Wir lehnen es entschieden ab, China ohne belastbare Tatsachen und stichhaltige Beweise mutwillig mit entsprechenden Vorwürfen in Verbindung zu bringen, Vorverurteilungen vorzunehmen, politische Manipulation zu betreiben und China gezielt zu diffamieren und diskreditieren. Die Wahrung der nationalen Sicherheit ist ein legitimes Recht jedes Landes. Jedoch müssen Sicherheitsfragen in einem angemessenen Rahmen behandelt werden. Internationaler Austausch und Zusammenarbeit dürfen nicht politisiert oder unter dem Vorwand der Sicherheit überdehnt werden.

Wir fordern einschlägige Seiten auf, eine objektive und rationale Haltung einzunehmen, haltlose Spekulationen und unbegründete Stimmungsmache unverzüglich einzustellen und keine künstlichen Störungen oder Hindernisse für den normalen Austausch und die Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland zu schaffen.