
Kooperation: Ein neues Kapitel für China, Deutschland und Europa
Deng Hongbo
Auf Einladung von Staatspräsident Xi Jinping absolvierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen erfolgreichen Staatsbesuch in China – den ersten eines deutschen Bundespräsidenten seit fast acht Jahren. Angesichts des beschleunigten Wandels der Weltordnung und zunehmender Instabilität ist die Pflege und Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen nicht nur eine praktische Notwendigkeit, sondern auch eine gemeinsame Verantwortung für eine gerechtere und ausgewogenere globale Governance.
Als Freunde und Partner haben China und Deutschland keine grundlegenden Interessenkonflikte. Gegenseitiger Respekt und die Suche nach Gemeinsamkeiten unter Wahrung von Unterschieden bilden das Fundament ihrer Beziehungen. Der hochrangige Austausch gibt ihnen eine strategische Orientierung. Seit dem Amtsantritt der Bundesregierung besuchten sowohl der Bundeskanzler als auch der Bundespräsident China und erzielten mit der chinesischen Seite neue Konsense zur Vertiefung der umfassenden strategischen Partnerschaft.
Staatspräsident Xi betonte, dass es in der Politik auf Beständigkeit und Kontinuität ankomme. Chinas Deutschlandpolitik bleibe kohärent, stabil und berechenbar. China schätze Deutschlands Rolle und begrüße ein stärkeres deutsches Engagement in europäischen und internationalen Angelegenheiten.
Deutschland wird stets als Partner, nicht als Rivale betrachtet. Es ist zu erwarten, dass die deutsche Seite Chinas Entwicklung offen und positiv begegnet und an einer rationalen, pragmatischen und freundschaftlichen Chinapolitik festhält.
Die Taiwan-Frage betrifft die Kernzone der Kerninteressen Chinas. Deutschland sollte am Ein-China-Prinzip festhalten, sich gegen die „Unabhängigkeit Taiwans“ aussprechen und das Anliegen des chinesischen Volkes nach nationaler Wiedervereinigung unterstützen – so wie China einst die deutsche Wiedervereinigung vorbehaltlos unterstützte.
Als zweit- und drittgrößte Volkswirtschaften der Welt teilen beide Länder Interessen an Freihandel und offener Zusammenarbeit. Gemeinsam sollten sie ein neues Kooperationsmodell auf Grundlage von Gleichberechtigung, gegenseitigem Nutzen und strategischer Stabilität entwickeln. Während China durch eine qualitativ hochwertige Entwicklung die Modernisierung chinesischer Prägung vorantreibt, setzt Deutschland Reformen um und stärkt seine Wirtschaft. Volkswagens Motto „In China, Beyond China“ und seine Einbindung in das lokale Innovationsökosystem verdeutlichen beispielsweise die Komplementarität der Entwicklungsstrategien beider Länder.
China wird seine Türen nach außen immer weiter öffnen. Auch Deutschland sollte an Offenheit festhalten und chinesischen Unternehmen ein faires Geschäftsumfeld bieten. Darüber hinaus sollte die Zusammenarbeit in den Bereichen KI, grüne Entwicklung, Dienstleistungshandel und digitale Wirtschaft vertieft und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit beider Länder gestärkt werden.
Der kulturelle Austausch ist für die bilateralen Beziehungen unerlässlich. Immer mehr Deutsche nutzen Chinas visumfreie Politik, um den Charme des Landes hautnah zu erleben. Der Austausch in Kultur, Bildung, Kunst und Jugend sollte weiter gefördert werden, um das gegenseitige Verständnis zu stärken.
Es bedarf eines intensiveren Dialogs zwischen China und Europa. Als große Wirtschaftsräume, die sich für die Globalisierung einsetzen, überwiegen zwischen China und Europa die gemeinsamen Kooperationsinteressen gegenüber Wettbewerbsgegensätzen und die Gemeinsamkeiten gegenüber Differenzen.
Beide Seiten sollten ein klares Signal senden: Offenheit statt Abschottung, Zusammenarbeit statt Konfrontation. Chinesische Unternehmen in Europa sind wichtige Anbieter hochwertiger und preisgünstiger Waren, Inkubatoren für F&E-Kooperationen sowie für die Zusammenarbeit entlang der Produktions- und Lieferketten und Katalysatoren für industrielle Modernisierung und nachhaltige Entwicklung.
Das sogenannte „Handelsungleichgewicht“ ist eine einseitige Auslegung des globalen Handels. Die „Überkapazitäten“ sind eine gezielte Diskreditierung chinesischer Innovations- und Wettbewerbsvorteile und der „unfaire Wettbewerb“ Ausdruck von Doppelmoral. China ist nicht die Ursache dieser Probleme. Eine harte Gangart gegenüber China würde Europas eigene Probleme nicht lösen, sondern Europa vielmehr weitreichende Chancen kosten.
Die Konsultationen zwischen China und der EU in Handels- und Investitionsfragen haben bereits positive Ergebnisse erzielt. Beide Seiten sollten die Vereinbarungen konsequent umsetzen und darauf hinwirken, dass sich der Handel ausgewogen und dynamisch weiterentwickelt. Deutschland sollte als bedeutendes EU-Mitglied eine konstruktive Rolle dabei spielen, Differenzen durch Dialog angemessen beizulegen.
Die 5. Plenartagung des 20. Zentralkomitees der KP Chinas ist erfolgreich zu Ende gegangen. Dabei wurden umfassende Maßnahmen zur konsequenten Durchsetzung einer strengen Parteiführung beschlossen. Der Schlüssel zum Erfolg Chinas liegt in der Partei: Eine starke Partei fördert Chinas Entwicklung und bringt mehr Stabilität in die Welt. Gemeinsam mit unseren deutschen Freunden wollen wir den 55. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Deutschland im kommenden Jahr zum Anlass nehmen, Hand in Hand voranzukommen, uns weiterzuentwickeln und ein neues Kapitel in den deutsch-chinesischen und chinesisch-europäischen Beziehungen aufzuschlagen.