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  Tatsachen über Xinjiang
Stellungnahme des Botschaftssprechers zu den Vorwürfen einzelner antichinesischer Organisationen zu vermeintlichen Menschenrechtsverletzungen in China
 2022-11-02 14:40

Vor kurzem hat der “Weltkongress der Uiguren” gemeinsam mit anderen chinafeindlichen Organisationen eine Pressekonferenz abgehalten. Dabei wurden erneut längst widerlegte Gerüchte und Verleumdungen vor allem über Xinjiang aufgegriffen, um China in Menschenrechtsfragen an den Pranger zu stellen. Ziel ist es, den normalen Austausch und die Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland zu stören. China lehnt dieses Vorgehen entschieden ab, verurteilt es aufs Schärfste und stellt an dieser Stelle seinen Standpunkt in dieser Frage noch einmal klar:

Erstens sind Organisationen wie Human Rights Watch, die Gesellschaft für bedrohte Völker oder das Südwind-Institut für Ökonomie und Ökumene seit jeher stark voreingenommen gegenüber China. Sie sind dafür berüchtigt, Fakten zu verdrehen und China zu diskreditieren. Der “Weltkongress der Uiguren” gehört eindeutig zu den antichinesischen, separatistischen Kräften. Ihr sogenannter “Präsident”, Dolkun Isa, ist von der chinesischen Regierung als Terrorverdächtiger eingestuft. Die Glaubwürdigkeit von den obengenannten Organisationen ist äußerst fragwürdig. Ihr Vorgehen, haltlose Anschuldigungen sowie böswillige Verleumdungen in Menschenrechtsfragen unmittelbar vor dem China-Besuch von Bundeskanzler Scholz erneut zu erheben, dient letztlich nur einem Zweck: nämlich Chinas Image zu beschädigen, die öffentliche Meinung irrezuführen und den reibungslosen Staatsbesuch zu stören. Die bösartigen Motive und das plumpe Manöver hinter alldem sind für jeden mit Durchblick absolut inakzeptabel.

Zweitens unterliegen die Menschenrechte nicht der Deutungshoheit bestimmter Länder oder Gruppierungen, geschweige denn dürfen sie von den genannten Organisationen als Manipulationsmittel missbraucht werden. Auf der jüngsten Sitzung des Dritten Ausschusses der 77. UNO-Generalversammlung haben fast 100 Länder ihre Unterstützung für die legitime Position Chinas noch einmal bekräftigt. Sie unterstrichen, dass es sich bei allen Fragen rund um Xinjiang, Hongkong und Tibet um innere Angelegenheiten Chinas handelt. Der Politisierung von Menschenrechtsfragen und dem Messen mit zweierlei Maß erteilten sie eine klare Absage, genauso wie jeglichen Einmischungen in Chinas Innenpolitik unter dem Vorwand der Menschenrechte.

Drittens ging es in der Xinjiang-Frage noch nie um Menschenrechte, Religion oder ethnische Zugehörigkeit, sondern um Terrorismusbekämpfung und die Entschärfung des Extremismus. Und hier konnten in den vergangenen Jahren bemerkenswerte Erfolge erzielt werden – dank der gemeinsamen Anstrengungen der chinesischen Regierung und der Menschen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang. Heute herrscht es soziale Stabilität und wirtschaftlicher Wohlstand. Die Menschen führen ein Leben in Frieden und Zufriedenheit. Alle Rechte der Menschen werden uneingeschränkt garantiert. Angebliche “Zwangsarbeit”, “Konzentrationslager” oder “Masseninhaftierungen und Folter” – all das ist eine absolute Wahrheitsverzerrung, ja nichts als inszenierte politische Stimmungsmache einer kleinen Gruppe von Anti-China-Kräften.

Viertens haben China und Deutschland in den 50 Jahren seit der Aufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen stets am gegenseitigen Respekt festgehalten und unter Wahrung von Unterschieden die Gemeinsamkeiten gesucht. Hand in Hand haben wir einen außergewöhnlichen Weg der gemeinsamen Entwicklung im beidseitigen Interesse eingeschlagen. Das hat den Bevölkerungen beider Länder greifbare Vorteile gebracht und ein solides Fundament für die Förderung der Menschenrechte gelegt, in China wie in Deutschland. Wir hoffen, dass man auf deutscher Seite die politischen Absichten der eingangs erwähnten chinafeindlichen Organisationen klar durchschaut. Denn diese zielen nur darauf ab, die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit unter dem Deckmantel der Menschenrechte und durch Spekulationen über sogenannte “Zwangsarbeit” zu stören bzw. zu untergraben. Wir wünschen uns, dass man mit gesundem Menschenverstand die Entwicklung Chinas, insbesondere die großen Fortschritte im Bereich der Menschenrechte, objektiv wahrnimmt und mit uns zusammenarbeitet, um die China-Visite des deutschen Bundeskanzlers als Gelegenheit zu nutzen, die tiefgreifende Entwicklung der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern in der neuen Ära zu fördern und zu Frieden, Stabilität und Wachstum in der Welt beizutragen.

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