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Staatspräsident Xi Jinping führte Videogespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz
2022-05-09 16:45


Staatspräsident Xi Jinping führte am Nachmittag des 9. Mai ein Videogespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz.

Xi Jinping sagte, die Welt erlebe immer neue und komplexe Veränderungen. Die globale Sicherheit und Entwicklung stößten auf deutlich größere Schwierigkeiten und Herausforderungen und die wechselhafte Zeit brauche dringender denn je mehr Stabilität und Berechenbarkeit. Vor diesem Hintergrund seien Länder mit Einfluss wie China und Deutschland aufgefordert, stabile und gesunde Beziehungen miteinander zu pflegen,gemeinsam eine stabilisierende, konstruktive und führende Rolle zu spielen, zum Wohle beider Völker, aber auch zum Wohle des Friedens und der Sicherheit der Welt.

Xi betonte, die chinesisch-deutschen Beziehungen hätten in den vergangenen 50 Jahren eine gute Entwicklung auf hohem Niveau durchlaufen. Durch intensive Zusammenarbeit hätten beide Seiten gemeinsames Wachstum erzielen und sich gegenseitig bereichern können, vor allem weil man sich gegenseitig respektiert und nach Win-win-Kooperation gestrebt habe. An dieser wertvollen Erfahrung und wichtigem Grundsatz gelte es weiter festzuhalten. China stehe von Anfang an bereit für eine Fortentwicklung seiner Beziehungen zu Deutschland und wünsche sich aus vollem Herzen eine verstärkte Zusammenarbeit mit ihm. Zudem sei man weiterhin fest überzeugt, gemeinsam große und sinnvolle Dinge bewerkstelligen zu können. Man solle an der Grundausrichtung des Dialogs und der Zusammenarbeit festhalten, bilaterale Austausch- und Kooperationsmechanismen besser zur Entfaltung bringen, in Bereichen Klimawandel, Makroökonomie, Finanzstabilität, Energie- und Ernährungssicherheit sowie Lieferkettenstabilität mehr miteinander sprechen und die chinesisch-deutschen Beziehungen mit neuem Leben füllen. Vor allem sollten mehr Kooperationschancen in Feldern wie Umweltschutz, Dienstleistungshandel, KI, Digitalisierung und anderen neuen Technologiesektoren ausgeschöpft werden. China baue gerade ein neues Entwicklungsmodell auf, das anderen Ländern einschließlich Deutschland mehr Marktperspektiven eröffnen werde. Es sei notwendig, für echten Multilateralismus zu werben, internationale Gerechtigkeit und Fairness zu wahren, die zentrale Stellung der Vereinten Nationen in internationalen Angelegenheiten und die grundlegenden Regeln der zwischenstaatlichen Beziehungen aufrechtzuerhalten, eine offene Weltwirtschaft aufzubauen und eine balancierte, koordinierte und inklusive globale Entwicklung zu erzielen. China begrüße eine aktive Unterstützung und Beteiligung Deutschlands im Rahmen der globalen Entwicklungsinitiative und der globalen Sicherheitsinitiative sowie des Aufbaus einer Gemeinschaft mit geteilter Zukunft der Menschheit.

Xi hob hervor, China und Europa seien umfassende strategische Partner und betrachten sich gegenseitig als Chancen. Die Interessenschnittmengen seien weitaus größer als ihre Differenzen. China unterstütze Europas strategische Souveränität. Die Beziehungen zwischen China und Europa seien nicht gegen Dritte gerichtet, von niemandem abhängig und frei von jedweder Beeinflussung. An dieser strategischen Übereinstimmung solle man auch langfristig festhalten. Man solle in längerfristigen Zeiträumen denken und die Dinge aus allen möglichen Perspektiven betrachten. Nicht zuletzt seien auch gegenseitiger Respekt, eine sachliche gegenseitige Wahrnehmung, vertiefte Verständigung und verstärktes politisches Vertrauen erforderlich. Mit Blick auf geopolitische Krisen solle man zu Dialog und Kooperation aufrufen, den Umbrüchen der internationalen Lage mit der stabilisierenden Wirkung der chinesisch-europäischen Beziehungen entgegenwirken lassen. Um aus der Pandemie gestärkt herauszugehen, solle man die Entwicklungskonzepte und Politik enger aufeinander abstimmen und mit offener chinesisch-europäischer Zusammenarbeit das Wachstum der Weltwirtschaft stützen. Es komme bei der Bewältigung globaler Herausforderungen darauf an, sich auf die Zukunft der Menschheit betreffende Themen wie Klimawandel und nachhaltige Entwicklung zu fokussieren und Global Governance durch inhaltsreiche chinesisch-europäische Dialoge  voranzutreiben. Man erwarte von Deutschland einen positiven Einsatz für die stabile und gesunde Entwicklung der chinesisch-europäischen Beziehungen.

Scholz wies auf die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen in den letzten Jahren hin und sagte, man solle diese gute Tradition fortsetzen und die gute Entwicklungstendenz beibehalten. Deutschland stehe bereit für ein gemeinsames Feiern des 50. Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit China und wolle den Austausch auf allen Ebenen mit China intensivieren, die nächsten Regierungskonsultationen erfolgreich durchführen, über wichtige Themen wie Lieferkettenstabilität und makroökonomische politische Koordinierung im Gespräch bleiben und Kooperationen in weitgehenden Bereichen wie Investition und Handel, Klimaschutz, Pandemiebekämpfung, Gesundheit, Bildung und Kultur ausbauen. Deutschland begrüße Chinas Bemühungen um weitere Öffnungsschritte, was mehr Chancen für Deutschland bringen würde, und wolle sich mit China auch zu multilateralen Fragen intensiver austauschen und nicht zuletzt auch die deutsch-chinesischen Beziehungen vorantreiben.

Beide haben einen tiefgehenden und offenen Austausch über die Lage in der Ukraine geführt. Xi Jinping betonte, China stehe für Frieden und treffe sein Urteil selbstständig und auf der Basis, ob die Dinge an sich recht oder unrecht seien. Man setze sich ständig auf eigene Art und Weise für Friedensgespräch, Verständigung und Deeskalation ein. Die Ukraine-Krise habe Europas Sicherheit erneut vor einen entscheidenden Scheideweg gestellt. Man müsse mit voller Kraft eine weitere Anspannung oder gar Ausweitung der Lage mit unkontrollierbaren Folgen verhindern. Europa solle in diesem Zusammenhang mit historischem Verantwortungsbewusstsein und politischer Klugheit an den Dauerfrieden Europas denken und auf verantwortungsvolle Weise eine Lösung finden. Europas Sicherheit müsse in europäischen Händen liegen. China unterstütze Europas positive Rolle auf der Suche nach Friedensverhandlungen und beim Aufbau eines balancierten, effektiven und nachhaltigen Sicherheitsrahmens in Europa. China begrüße alle internationalen Bemühungen in Richtung Friedensdialoge und vertrete die Auffassung, dass die betroffenen Parteien Russland und die Ukraine dazu anregen sollten, Frieden durch Verhandlungen wiederherzustellen.

An dem Treffen nahmen unter anderem Ding Xuexiang, Yang Jiechi, Wangyi und He Lifeng teil. 


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