Jüngst haben die Axel Springer Freedom Foundation und Medien der Axel-Springer-Gruppe die sogenannte „Säule der Schande“ wieder aufs Tableau gebracht. Sie instrumentalisieren eine Reihe von Fällen in bezug auf Hongkong, Xinjiang, Tibet sowie die Taiwan-Frage, um China für vermeintliche Menschenrechtsverletzungen böswillig anzugreifen und Chinas Ansehen zu beschädigen. China lehnt dieses Vorgehen entschieden ab und verurteilt es aufs Schärfste. Im Folgenden unterstreichen wir noch einmal unsere Position zur besagten Problematik:

Erstens war es die Kommunistische Partei Chinas, die einst das chinesische Volk im Jahr 1949 dabei anführte, dem damals herrschenden halbkolonialen und halbfeudalen System ein Ende zu setzen. Die KP Chinas verhalf den Chinesen zu nationaler Unabhängigkeit und ebnete damit für die Menschen den Weg zur Freiheit. In den vergangenen sieben Jahrzehnten seit der Gründung der Volksrepublik China und insbesondere in den letzten 45 Jahren seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik hat unser Land mehr als 800 Millionen Menschen aus der Armut geholt. Damit gelang es erstmals, die absolute Armut zu beseitigen – ein Novum in der mehrtausendjährigen Geschichte unseres Landes. Parallel dazu haben wir die weltweit größten Systeme für Bildung, Sozialabsicherung, Gesundheitswesen und Basisdemokratie aufgebaut. Der entschlossene Umgang der chinesischen Regierung mit den politischen Unruhen der ausgehenden 1980er Jahre sorgte für Stabilität und Entwicklung in China, was die notwendige Basis für einen beispiellosen Schutz der Menschenrechte unserer Bevölkerung in den folgenden Jahren stellte. Die Erfolge dessen sind heute für alle sichtbar. Der von China eingeschlagene Entwicklungsweg wird von unserem Volk unterstützt und mitgetragen. Dies zeigen unter anderem auch Zahlen der Ipsos-Gruppe, eines der führenden internationalen Meinungsforschungsinstitute. Ihren Erhebungen zum weltweiten Glücksempfinden zufolge liegt der Glücksindex der chinesischen Bevölkerung bei 91 Prozent.

Zweitens handelt es sich bei den Belangen von Hongkong, Xinjiang und Tibet um rein innerchinesische Angelegenheiten. Unser Land verbittet sich daher entschieden jegliche Einmischung der externen Kräfte unter dem Deckmantel der Menschenrechte in Chinas innere Belange und in seine Rechtshoheit.

Bei der Taiwan-Frage geht es nicht um Demokratie. Taiwan ist von alters her ein untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums und das Ein-China-Prinzip fester Bestandteil der internationalen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg. China stellt sich daher entschieden gegen die faktische Unterstützung einer „Unabhängigkeit Taiwans“ im vermeintlichen Namen der Demokratie. Chinas Belange müssen vom chinesischen Volk gelöst werden. Unser Land wird niemals zulassen, dass sich in diese Frage ausländische Kräfte einmischen.

Drittens sah sich China in seiner jüngeren Geschichte der Aggression und Unterdrückung durch westliche Kolonialmächte ausgesetzt. Umso mehr weiß unser Land folglich seine nationale Unabhängigkeit und Souveränität zu schätzen. Beide werden durch die Charta der Vereinten Nationen geschützt. Einige westliche Organisationen und Einzelpersonen hätten ihre eigenen historischen Fehler sowie die bestehenden Menschenrechtsprobleme im eigenen Land gründlich überdenken sollen, wozu etwa koloniale Aggression, Rassendiskriminierung, die Ausbeutung von Arbeitskräften oder der Antisemitismus zählen. Wir hoffen nur, dass alle gesellschaftlichen Bereiche wachsam bleiben gegenüber den Versuchen einzelner Personen oder Gruppen, chinafeindliche Ressentiments zu schüren und damit die öffentliche Aufmerksamkeit von deren eigenen Skandalen wie fremdenfeindlichen Äußerungen und Anfachung von innenpolitischen Konflikten abzulenken. Die Entwicklung – insbesondere die großen Fortschritte unseres Landes im Bereich der Menschenrechte – verdient objektive und rationale Betrachtung. China ist bereit, mit der deutschen Seite zusammenzuarbeiten, um die Stabilität und Weiterentwicklung der chinesisch-deutschen und chinesisch-europäischen Beziehungen zu fördern, im Einklang mit den Grundsätzen des gegenseitigen Respekts, des gleichberechtigten Dialogs und der gegenseitigen Nichteinmischung.