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Abermalige Stellungnahme des Botschaftssprechers zur Anfrage bezüglich der Spekulationen über die sogenannten chinesischen Polizeiaktivitäten in Deutschland
2023-05-16 09:20

Unseren Erkenntnissen zufolge ist es manchen chinesischen Staatsangehörigen im Ausland während der Coronapandemie schwergefallen, nach China zurückzukehren, um beispielsweise ihren einheimischen Führerschein nach Gültigkeitsablauf zu erneuern. Dies hat einige engagierte Gruppen von Auslandschinesen dazu veranlasst, vorübergehend gegenseitige Hilfsdienste auf freiwilliger Basis anzubieten. Es ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei diesen Freiwilligen einfach um engagierte Überseechinesen handelt, keineswegs aber um chinesische Polizeibeamte. Es gibt auch keine sogenannten „Polizeistationen“ oder „Übersee-Polizeidienstzentren“, wie von einzelnen Medien behauptet. Mittlerweile stehen die besagten Dienste auch online zur Verfügung, weshalb diese freiwilligen Unterstützungsangebote eingestellt wurden.

Die chinesische Regierung hält schon immer das Völkerrecht aufrecht und respektiert die Souveränität sowie die Gerichtsbarkeit aller Länder. Und wir haben unsere Staatsbürger in Deutschland stets angehalten, die Gesetze und Vorschriften des Gastlandes einzuhalten und damit eine aktive Rolle bei der Förderung von Austausch und Freundschaft zwischen beiden Völkern zu spielen.

Die chinesische Botschaft in Deutschland hat den einschlägigen deutschen Behörden gegenüber wiederholt diese Tatsachen und unseren Standpunkt bekräftigt. Es bleibt uns zu erwarten, dass die deutsche Seite damit objektiv umgeht und keinen Raum für weitere Spekulationen hinterlässt.

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