Die Berichte in den deutschen Medien, wonach die zuständige deutsche Behörde beabsichtigt, chinesischen Technologieunternehmen die Beteiligung am Bau kritischer Infrastruktur in Deutschland zu untersagen, hat die chinesische Seite zur Kenntnis genommen.

Huaweis Geschäftsbetrieb steht stets im Einklang mit geltenden Gesetzen und ihre Technologien entsprechen den Sicherheitsstandards in Deutschland. Statistiken zeigen, dass Huawei-Technologien aktuell in fast 60% des 5G-Netzes in Deutschland eingesetzt sind. Das Unternehmen leistet damit einen erheblichen Beitrag zum Auf- und Ausbau der deutschen Kommunikationsinfrastruktur. In den letzten Jahren gab es zwar immer wieder Versuche von Ländern und chinafeindlichen Kräften, Huawei mit erfundenen Anschuldigungen zu verleumden – Beweise für Sicherheitsrisiken bei Huawei-Geräten und -Komponenten gab es jedoch nie. Sollten sich die Berichte als wahr herausstellen, kann China nur betonen, dass wir dafür keinerlei Verständnis haben und aufs Schärfste missbilligen, dass die zuständige deutsche Behörde obige Entscheidung übereilt, und zwar ohne jegliche sachliche und grundlegende Beweise vorzulegen. 

China lehnt es kategorisch ab, dass Deutschland im Rahmen der Zusammenarbeit mit China das Verständnis der nationalen Sicherheit pauschalisiert und staatliche Macht zur Einmischung in den Markt missbraucht. Beides verstößt nicht nur gegen Wirtschaftsgesetze und den Grundsatz des fairen Wettbewerbs, sondern ist auch zum Nachteil anderer und von sich selbst. Bemerkenswert ist, dass sich einschlägige deutsche und europäische Unternehmen bereits dahingehend geäußert haben, das Vorgehen der zuständigen deutschen Behörde könnte den Aufbau des deutschen 5G-Netzes verzögern und zusätzliche Kosten verursachen. Der zuständigen deutschen Behörde ist zu raten, mehr auf diese rationalen Stimmen im eigenen Land zu hören.

China wendet sich entschieden gegen jegliche Praktiken, die die unternehmerischen Tätigkeiten politisieren und das pauschalisierende Verständnis der nationalen Sicherheit als einen Knüppel instrumentalisieren. Wir hoffen, dass Deutschland für chinesische Unternehmen ein faires, gerechtes, offenes und diskriminierungsfreies Geschäftsumfeld schafft und dafür sorgt, dass eine Zusammenarbeit von beiderseitigem Nutzen in beide Richtungen weiter möglich ist.