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Stellungnahme des Botschaftssprechers zur irreführenden Bild-Berichterstattung über die chinesisch-deutsche Wirtschaftskooperation
2022-10-07 19:00

Ein am 6. Oktober veröffentlichter Artikel der Bild-Zeitung nimmt den Kauf von Elektroautos des chinesischen Herstellers BYD durch den Autovermieter Sixt zum Anlass, um Chinas Menschenrechts-, Umwelt- und Wettbewerbspolitik böswillig anzugreifen. Zusätzlich wird Chinas führender Politiker in einer stümperhaften Fotomontage verunglimpft und die reißerischen Schlagzeilen sorgen nur dafür, Aufmerksamkeit zu erhaschen. Dies lehnt China entschieden ab und bringt seinen scharfen Protest zum Ausdruck. Wir machen unseren dezidierten Standpunkt wie folgt deutlich:

Erstens stellt die chinesische Regierung in ihrem Handeln stets das Volk in den Mittelpunkt. Mit der Überwindung der absoluten Armut wurde eine epochale Leistung vollbracht. Fast 1,4 Milliarden Menschen leben nun im bescheidenen Wohlstand und die durchschnittliche Lebenserwartung wurde von 35 auf 77 Jahre erhöht. Wir haben das weltweit größte Bildung-, Sozialversicherungs- und Gesundheitssystem, ebenso wie die größte Basisdemokratie. Darin werden alle Rechte der Bevölkerung uneingeschränkt gewährt. 

Zweitens priorisiert China ökologische Themen konsequent und verfolgt unbeirrt den Weg der grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung. Die Ziele, den Höchststand der CO2-Emissionen bis 2030 und Kohlenstoffneutralität bis 2060 zu erreichen, stehen auf der Regierungsagenda. Wir werden damit die weltweit höchste CO2-Reduktion in historisch kürzester Zeit realisieren. China ist die Nummer eins sowohl bei Stromerzeugung als auch bei installierten Leistungen von Wasser-, Wind- und Solarenergie. In China fahren etwa 50% der weltweiten Fahrzeuge mit alternativen Antrieben, und es startet weltgrößten Emissionshandel. China bekennt sich also nachdrücklich zu seiner internationalen Verantwortung. 

Drittens ist China ein entschiedener Verfechter des freien, fairen und nicht-diskriminierenden multilateralen Handelssystems. Zum einen erhöht China den Grad der Offenheit gegenüber der Außenwelt kontinuierlich, reduziert die Negativliste für ausländische Investitionen sukzessive und setzt die Schaffung eines marktorientierten, rechtsstaatlichen und internationalen Geschäftsumfelds fort. Dadurch wird es für ausländische Unternehmen ein fairer Wettbewerb gewährleistet. Zum anderen ermutigt die chinesische Regierung heimische Unternehmen stets, in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und Vorschriften im Ausland Investitionen zu tätigen und Kooperationen zu schließen, die selbstverständlich für beide Seiten vorteilhaft und gewinnbringend sein sollen. So wird auch zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung vor Ort beigetragen.

Chinas Entwicklungserfolge in den verschiedensten Bereichen sind unverkennbar. Die chinesisch-deutsche Wirtschaftskooperation, insbesondere in der Automobilindustrie, ist ein wahrer Mikrokosmos der globalisierten Wirtschaft, in der jeder durch das ständige Miteinander von den Stärken des anderen profitiert. Der Wandel hin zu klimafreundlicher E-Mobilität in der Autovermietung leistet einen Beitrag zur globalen Emissionsreduzierung. Wenn Unternehmen auf diese Weise gemeinsam gegen den Klimawandel vorgehen, ist daran nichts auszusetzen. Die Gesetze der Wirtschaft zu ignorieren, die sogenannte Frage der Abhängigkeit künstlich zu hypen oder gar eine Entkopplung zu propagieren, ist weder klug noch realistisch. Im Endeffekt wird man damit nicht nur anderen, sondern vor allem auch sich selbst schaden.

Wir haben zur Kenntnis genommen, dass Sixt die absurden Vorwürfe der Bild-Zeitung auch bereits zurückgewiesen hat. Wir fordern die besagten Medien auf, die Verbreitung falscher Behauptungen unverzüglich einzustellen, die reguläre Zusammenarbeit zwischen Unternehmen nicht mehr zu behindern und die Entwicklung Chinas und den globalen Wettbewerb aus einer objektiven und rationalen Perspektive zu betrachten.

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